Dritter Dialogworkshop in Istanbul erfolgreich durchgeführt

Vom 15. bis 18. September 2017 fand in Istanbul der dritte vom EZKS organisierte  Dialogworkshop mit der syrischen Opposition statt. Neben Vertretern des Kurdischen Nationalrats in Syrien waren Teilnehmer und Teilnehmerinnen mit drusischem, assyrischem und jesidischem Hintergrund anwesend. Die Teilnehmenden diskutierten, wie die Arbeit des zweiten Dialogworkshops, der sich mit dem Thema Minderheitenschutz und Minderheitenrechte beschäftigt hatte, fortgesetzt werden soll. Es wurde beschlossen, im November einen weiteren Dialogworkshop zu organisieren, zu dem zusätzliche Teilnehmer und Teilnehmerinnen aus möglichst vielen Minderheitengruppen Syriens eingeladen werden.

In einem ersten Schritt sollen die bereits beim letzten Workshop abgestimmten 23 Prinzipien für eine syrische Verfassung noch einmal überarbeiten werden. In einem zweiten Schritt wollen sich die Teilnehmenden mit Themen auseinandersetzen, die bei der Erarbeitung von Verfassungen generell relevant sind. Zu diesem Zweck werden Prof. Dr. Eva Maria Belser, Professorin für vergleichendes Verfassungs- und Verwaltungsrecht an der Universität Freiburg (Schweiz), und Dr. Sören Keil, Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Internationale Beziehungen an der Canterbury Christ Church University (Großbritannien), die Teilnehmenden in den folgenden Bereichen fortbilden:

  1. Verschiedene Regierungssysteme und ihre Vor- und Nachteile (präsidentielles versus parlamentarisches System)
  2. Mögliche Zusammensetzung des Parlaments/Wahlen
  3. Mögliche Zusammensetzung des Verfassungsgerichts
  4. Kompetenzverteilung zwischen den verschiedenen Regierungsinstitutionen
  5. Ressourcen, Steuern und ihre Verteilung
  6. Schaffung und Rolle der Regionen und Kommunen
  7. Organisation des Transitionsprozesses, Versöhnung und Wiederaufbau
  8. Verfassungsgebung und Verfassungsänderungen

Die genannten Themen sollen im Rahmen des Workshops diskutiert werden. Auf dieser Basis ist es geplant, die bereits entwickelten Prinzipien durch Weitere zu ergänzen. Eine Veröffentlichung der Prinzipien ist aktuell nicht geplant. Sie sollen jedoch bei einem weiteren Workshop im Frühjahr 2018 mit Vertretern der arabisch-sunnitischen syrischen Opposition diskutiert werden.