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Eine Verfassung für Syrisch-Kurdistan: Freiheit und Demokratie

Erbil. Am 16. und 17.September 2016 trafen sich acht Mitglieder des Juristischen Büros des Kurdischen Nationalrats in Erbil, um über den Verfassungsentwurf für Syrisch-Kurdistan zu diskutieren, der bereits im Juli in Genf von der politischen Führung des KNR abgestimmt worden war. [Entsprechenden Post verlinken] Die Juristen des KNR aus Syrisch-Kurdistan stellten rechtliche Themen ins Zentrum […]

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Der „Exekutive Rahmen“ bringt weder Frieden noch Gleichberechtigung

Am 7.September 2016 veröffentlichte das Hohe Verhandlungskomitee (HNC) in London ein Dokument mit dem Namen „Executive Framework for a Political Solution“, das seinen Entwurf der Übergangsphase in Syrien darstellt. Ab Montag, dem 19.September will eine Delegation des HNC bei der 71. Sitzung der UN Generalversammlung für dieses Papier werben ohne die Vorbehalte, welche der Kurdische […]

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Erklärung bezüglich der türkischen Intervention in Syrien

Das Assad-Regime hat Syrien zu einem offenen Spielplatz für militärische Interventionen von regionalen und internationalen Akteuren gemacht, wie zuletzt die Intervention der Türkei in Dscharabulus, die von der US-geführten Koalition durch Luftangriffe unterstützt wurde, unter dem Vorwand, der FSA bei der Vertreibung des IS zu helfen. Dieser Kurswechsel folgte dem gescheiterten Putsch in der Türkei […]

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