Vom 28. bis 30. April 2017 fand in Istanbul der erste Dialogworkshop des Kurdischen Nationalrats in Syrien (KNR) mit anderen Fraktionen der syrischen Opposition statt. Eingeladen waren außer Vertreter/inne/n des KNR zahlreiche namhafte Persönlichkeiten und ranghohe politische Vertreter/innen der arabischen Opposition sowie assyrischer und turkmenischer Organisationen. Darüber hinaus nahmen in Istanbul ansässige Vertreter/innen der deutschen, französischen, britischen, dänischen und kanadischen Außenämter am Begrüßungsdinner teil.
Als Expert/inn/en für den Workshop konnten ein weiteres Mal Prof. Dr. Eva Maria Belser, Professorin für vergleichendes Verfassungs- und Verwaltungsrecht an der Universität Freiburg (Schweiz) sowie Föderalismusexpertin, und Dr. Sören Keil, Politikwissenschafter mit dem Schwerpunkt Internationale Beziehungen an der Canterbury Christ Church University in Großbritannien, gewonnen werden.
Thema des ersten Dialogworkshops war die Frage, wie power sharing im zukünftigen Syrien organisiert werden könnte. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen diskutierten diverse Konzepte – von (erweiterter) administrativer Dezentralisierung über politische Dezentralisierung bis hin zum Föderalismus. Anhand diverser Länderbeispiele – darunter die USA, Canada, Indien, Belgien und die Schweiz – erläuterten die geladenen Expert/inne/n die vielfältigen Möglichkeiten, Entscheidungskompetenzen zwischen der zentralen, regionalen und kommunalen Ebene aufzuteilen. Alle Beteiligten waren sich einig, dass ein zukünftiges, demokratisches Syrien eine Verteilung von Kompetenzen auf unterschiedliche Ebenen vorsehen solle – und dass ein auf die spezielle Situation in Syrien zugeschnittenes Modell entwickelt werden müsse.
Bereits der erste Dialogworkshop hat gezeigt, dass bei allen Teilnehmern und Teilnehmerinnen die Bereitschaft besteht, komplexe Themen im gemeinsamen Dialog zu klären und Lösungen zu finden, die allen Syrerinnen und Syrern gerecht werden.
Mehrere Teilnehmer/innen äußerten den Wunsch, möglichst bald an einem weiteren Dialogworkshop teilnehmen zu können. Im Gespräch kristallisierte sich als mögliches nächstes Thema die Frage heraus, auf welche Weise dezentrale Systeme Minderheitenrechte schützen bzw. den besonderen Bedürfnissen unterschiedlicher Minderheiten gerecht werden können.
Teilnehmende
Abde, Bese
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Juristin, Rechtsanwaltin
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Mitglied des Zentralkomitees der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK-S)
Al-Atassi, Suhair
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Aktivistin; Mitbegründerin der Syrian Revolution General Commission
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ehemalige Vizepräsidentin der Koalition
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Vorsitzende der Assistance Coordination Unit
Al Hasan, Reyad
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Schriftführer der Nationalen Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte
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Mitbegründer der Nationalen Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte
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Mitbegründer des syrischen Nationalrats
Alhariri, Naser
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Mitglied des Hohen Verhandlungskomitees
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Vorsitzender der Verhandlungsdelegation der Nationalen Koalition der Syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte
Alhasan, Ziyad
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Mitbegründer der Partei Turkmenische Syrische Bewegung
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Vizepräsident des Turkmenischen Syrischen Rats
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Mitbegründer der Turkmenischen Syrischen Bewegung
Almuslet, Salem
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Mitglied des Hohen Verhandlungskomitees
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Mitglied der Nationalen Koalition der Syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte
Almsalmah, Samira
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Ehemalige Vizevorsitzende der Nationalen Koalition der Syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte
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Ehemalige Chafredakteurin von Watan und Tasheen
Al Shamali, Muhammad
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Mitglied der Verhandlungsdelegation der Opposition im Hohen Verhandlungskomitee (HNC)
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ehemaliger Vizevorsitzender des Turkmenischen Syrischen Rates
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ehemaliger Vorsitzender des Politbüros der Sultan Murat Division
Belser, Prof. Dr. Eva Maria
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Expertin für vergleichendes Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht
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Co-Direktorin des Instituts für Föderalismus und Vize-Dekanin der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität von Freiburg (Schweiz)
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Lehrstuhl für Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht an der Universität Fribourg und einen Lehrstuhl der UNESCO für Menschenrechte
Biro, Ibrahim
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Präsident des Kurdischen Nationalrats in Syrien
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Vorsitzender der Kurdischen Einheitspartei in Syrien (Yekîtî)
Bittermann, Julia
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Leiterin des Projektbüros „Capacity Building KNR“ in Berlin
Dawud, Na’med
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Vorsitzender / Generalsekretär der Kurdische Demokratische Gleichheitspartei in Syrien
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Mitglied des Außenkomitees des Kurdischen Nationalrats in Syrien (KNR)
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Mitglied des Beratungskomitees der kurdischen Delegation bei Genf V
Egid Sadoon, Hawas
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Mitglied des Beratungskomitees des HNC
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Vertreter des Kurdischen Nationalrats in Syrien (KNR) im politischen Komitee der Nationalen Koalition der Syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte (Etilaf)
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Mitglied des Exekutivbüros der Kurdischen Reformbewegung – Syrien
Hajo, Kamiran
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Vorsitzender des Außenkomitees des Kurdischen Nationalrats in Syrien
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Vizevorsitzender der Damaszener Erklärung
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Mitglied des Politbüros der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK‑S)
Hajo, Siamend
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Mitglied des Außenkomitees des Kurdischen Nationalrats in Syrien
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Vorsitzender der Kurdischen Zukunftsbewegung in Syrien
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Vorstandsmitglied des Europäischen Zentrums für Kurdische Studien in Berlin
Jamous, Bader
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Mitbegründer und Generalsekretär des Politbüros der Nationalen Koalition der Syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte und Leiter ihres Higher Education Komitees
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Mitbegründer und ehemaliges Mitglied des Generalsekretariats des syrischen Nationalrats
Keil, Dr. Soeren
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Experte für Politikwissenschaft und Internationale Beziehungen und institutionelles Design in Nachkriegsgesellschaften
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Forsch- und Lehrauftrag der Canterbury Christ Church University (Großbritannien)
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Berater für Regierungen, NGOs, Unternehmen und Think Tanks
Omar, Jiyan
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Übersetzer für das Europäische Zentrum für Kurdische Studien und das Projektbüro „Capacity Building KNR“
Osso, Sileiman
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Mitglied des Außenkomitees des Kurdischen Nationalrats in Syrien
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Mitglied des Politbüros der Kurdischen Einheitspartei in Syrien (Yekîtî)
Eva Savelsberg
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Vorsitzende des Europäischen Zentrums für Kurdische Studien
Seif, Riad
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Neu gewählter Vorsitzender der Nationalen Koalition der Syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte
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Mitglied des Hohen Verhandlungskomitees (HNC)
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Vorstandsmitglied des „Nationalen Komitees für Menschenrechte“
Shamsi, Major Iyad Ahmad
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Mitglied des Hohen Verhandlungskomitees
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Teilnahme an Genf III, IV und V
Sino, Mustafa
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Mitglied des Politbüros der Kurdischen Demokratischen Partei in Syrien (el-Partî)
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Mitglied des Außenkomitees des Kurdischen Nationalrats in Syrien (KNR)
Stepho, Abdul Ahad
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Assyrischer Vertreter in der Organisation der nichtrepräsentierten Nationen und Völker (UNPO)
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Mitbegründer des Europäisch-Assyrischen Instituts (INASEU)
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Präsident der Assyrischen Demokratischen Organisation in Europa
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Mitbegründer und Vizepräsident 2016 der Nationalen Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte; Mitglied ihrer Delegation bei Genf II und IV
Yusuf, Faysal
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Vorsitzender der Kurdischen Reformbewegung – Syrien
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Mitglied des Außenkomitees des Kurdischen Nationalrats in Syrien
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Mitglied des Ausschusses der Opposition für die Wiederbelebung der Zivilgesellschaft
Capacity Building: Kurdischer Nationalrat in Syrien
Mai 2017