Vom 9. bis zum 14. November 2017 kamen erneut Mitglieder verschiedener Gruppen der syrischen Opposition in Istanbul zusammen, um gemeinsam an den Eckpunkten einer zukünftigen Verfassung für Syrien zu arbeiten. Die Teilnehmenden stammen aus den syrischen Bevölkerungsgruppen der Kurden, Jeziden, Druzen, Assyrer wie auch Turkmenen und spiegelten somit die Vielfalt der syrischen Gesellschaft wider.
Wie auch bei den letzten Workshops wurden die Teilnehmenden von Prof. Dr. iur. Eva-Maria Belser von der Universität Freiburg in der Schweiz und Dr. Sören Keil von der Canterbury Christ Church University in Großbritannien begleitet. Beide sind renommierte Expert*innen in den Fachbereichen Föderalismus und Verfassungsgebung.
Während des Workshops befassten sich die Teilnehmenden mit sieben, für den Prozess der Verfassungsgebung entscheidenden Themenbereichen:
1. Regierungssysteme, insbesondere der Vergleich von präsidentiellen und parlamentarischen Systemen; 2. Die Zusammensetzung des Parlaments, inklusive den verschiedenen Wahlsystemen; 3. Die obersten Gerichte und richterliche Unabhängigkeit, inklusive den Möglichkeiten von Verfassungsänderungen; 4. Die Kompetenzverteilung in föderalen Staaten; 5. Steuern und Ressourcen; 6. Die Kriterien zur Schaffung von Regionen, beispielsweise ethnische und/oder territoriale Kriterien; 7. Der Transitionsprozess, inklusive Versöhnungsarbeit und Wiederaufbau.
Die Teilnehmenden diskutierten intensiv, welche Systeme in den jeweiligen Bereichen für Syrien beispielhaft sein könnten, inwiefern eine Verfassung die Grundlage für den Aufbau demokratischer Strukturen bildet und welche Prinzipien auf keinen Fall in einer zukünftigen Verfassung fehlen dürfen.
Aufgrund der positiven Resonanz der Teilnehmenden plant das Europäische Zentrum für Kurdische Studien im Februar 2018 die Durchführung des nächsten Workshops. Die Anzahl der Teilnehmenden soll hierbei erneut um Mitglieder weiterer ethnischer, religiöser und sprachlicher Gruppen Syriens erweitert werden.
Die Papiere, auf deren Grundlage die Anwesenden die oben genannten Themen diskutiert haben, stehen im Folgenden als Downloads zur Verfügung: Themenpapiere 4. Dialogworkshop
