Bei einem freundschaftlichen Treffen zwischen Delegationen des Kurdischen Nationalrates (KNR) und der Assyrischen Demokratischen Organisation (ADO) wurden die bilateralen Beziehungen besprochen sowie die Wichtigkeit, diese zu entwickeln, um den Interessen von Kurden, Assyrern und des ganzen Landes zu dienen. Darüber hinaus erörterten beide Seiten die neuesten Enwicklungen auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene sowie die damit verbundenen Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, eine Lösung für die syrische Krise zu finden.
In diesem Zusammenhang diskutierten die Teilnehmer ausführlich das Dokument des „Exekutiven Rahmens für eine politische Lösung“ des Hohen Verhandlungskomitees (HNC), welches am 7.September 2016 in London unter Anwesenheit einiger Außenminister und anderer Repräsentanten der Gruppe der Freunde des syrischen Volkes veröffentlichte.
Beide Seiten erkennen das vom HNC veröffentlichte Dokument nicht an und sehen sich nicht daran gebunden, da alle Bemerkungen und Verbesserungsvorschläge, die seitens des KNR und der ADO eingebracht wurden, um das Dokument zu bereichern und die Erwartungen der kurdischen und der assyrischen Bevölkerung sowie aller Syrer unabhängig von ihrem sozialen, ethnischen oder religiösen Hintergrund zu erfüllen, ignoriert wurden. Weiterhin übergeht das Dokument sowohl den Konsens, der zwischen der Nationalen Koalition (Etilaf) und dem KNR 2013 getroffen wurde, als auch die Tatsache, dass Syrien ein vielfältiges Land mit unterschiedlichen Ethnien und Religionen ist. Im Gegenteil besteht das Dokument darauf, die ethnische und religiöse Zugehörigkeit der Mehrheitsgruppe im Land zu betonen, wodurch sich die Ignoranz der nationalen und demokratischen Rechte anderer Gruppen zeigt, namentlich die von nicht-arabischen Gruppen. Auf diese Weise wird verhindert, dass auch diese sich an der Gestaltung von Syriens Zukunft beteiligen können. Das ist eine Abkehr von den Zielen der syrischen Revolution – Freiheit und Demokratie.
Der KNR und die ADO unterstreichen ihr Bestreben den friedlichen politischen Weg fortzusetzen, um das diktatorische Regime zu beenden und ein demokratisches Syrien zu schaffen.
Zugleich bekräftigen sie ihre Verpflichtung, die Zusammenarbeit und Koordination im Rahmen der Nationalen Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte sowie mit anderen patriotischen Oppositionsgruppen weiterhin zu unterstützen. Beide Seiten streben danach, bestehende Hindernisse zu überwinden.
Zudem rufen sie das HNC und die involvierten Parteien dazu auf, im Sinne der Interessen und der Zukunft von allen Syrern 1) die Ungerechtigkeit und die Willkür gegen andere ethnische und religiöse Gruppen zu beseitigen, 2) die Einwände aus einem Brief des KNR sowie aus einer Protestnote der ADO ernst zu nehmen und 3) die notwendigen Änderungen in dem Dokument des „Exekutiven Rahmens“ vorzunehmen, um allen betroffenen Seiten gerecht zu werden.
10.September 2016
Der Kurdische Nationalrat in Syrien und die Assyrische Demokratische Organisation